Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Januar 2023
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen craxenolaphi, Königsallee 92a, 40212 Düsseldorf (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Audit- und Beratungsdienstleistungen.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Audit- und Beratungsdienstleistungen durch den Auftragnehmer gemäß der im Angebot oder in der Auftragsbestätigung näher beschriebenen Leistungen.
Der genaue Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot oder in der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
3. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt mit der Annahme eines Angebots des Auftragnehmers durch den Kunden oder durch die Bestätigung eines Auftrags durch den Auftragnehmer zustande.
Angebote des Auftragnehmers sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend und unverbindlich.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, den Auftragnehmer bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen angemessen zu unterstützen und insbesondere alle erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde stellt sicher, dass seine Mitarbeiter dem Auftragnehmer für Rückfragen und Klärungen zur Verfügung stehen.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen dadurch Verzögerungen oder Mehraufwand, kann der Auftragnehmer eine angemessene Anpassung der vereinbarten Termine und Vergütungen verlangen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Angebot oder der Auftragsbestätigung.
Sofern nicht anders vereinbart, werden Leistungen nach Zeitaufwand zu den jeweils gültigen Tagessätzen des Auftragnehmers abgerechnet. Ein Tagessatz entspricht dabei 8 Arbeitsstunden.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.
Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt oder auf andere vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.
7. Leistungserbringung und Abnahme
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und entsprechend den anerkannten beruflichen Standards.
Soweit die Leistungen des Auftragnehmers der Abnahme bedürfen, wird der Kunde diese unverzüglich nach Fertigstellung und Mitteilung durch den Auftragnehmer vornehmen.
Nimmt der Kunde die Leistungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Fertigstellung durch den Auftragnehmer ab und werden in dieser Zeit keine wesentlichen Mängel gerügt, gelten die Leistungen als abgenommen.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden erhaltenen Informationen vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrages zu verwenden.
Der Kunde stimmt zu, dass der Auftragnehmer die Tatsache der Zusammenarbeit zu Referenz- und Marketingzwecken nennen darf, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
Die Vertragsparteien beachten die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften. Einzelheiten zur Datenverarbeitung durch den Auftragnehmer sind in der Datenschutzerklärung festgehalten.
9. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn sowie ausgebliebene Einsparungen ist im Falle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die Haftung des Auftragnehmers ist, soweit gesetzlich zulässig, der Höhe nach auf die Vergütung des jeweiligen Auftrags begrenzt.
10. Schutzrechte und Nutzungsrechte
Alle Rechte an den vom Auftragnehmer im Rahmen der Vertragserfüllung erstellten Unterlagen, Berichten, Analysen und sonstigen Arbeitsergebnissen (nachfolgend "Ergebnisse") stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich dem Auftragnehmer zu.
Der Kunde erhält an den Ergebnissen ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht für eigene interne Zwecke.
Eine Weitergabe der Ergebnisse an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vereinbarten Zwecke ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers zulässig.
11. Kündigung
Verträge können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Im Falle einer Kündigung hat der Kunde die bis zum Wirksamwerden der Kündigung erbrachten Leistungen zu vergüten.
12. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.